Die schnellste Whlertuschung aller Zeiten?

Fr die Beiratssitzung am 09. Mai 2019 stellte die AfD einen Antrag fr die Wiedererffnung des abgebrannten Baumarkts an der Holsteiner Strae.

Offenbar, um den anderen Parteien Zeit zu geben, eigene Antrge einzubringen beschloss der Beirat mehrheitlich, die Befassung auf den 27. Mai 2019 zu verschieben. Wie vermutet, kam die SPD mit einem eigenen, sehr hnlichen Antrag daher.

Anfangs hatte ich nur vermutet, dass die SPD sich des Themas annimmt, um so Whlerstimmen zu generieren. Und wenn der Antrag der SPD dazu fhrt, dass der Baumarkt wieder erffnet wird, ist das trotz des "Beigeschmacks" OK. Hauptsache der Baumarkt kommt wieder, und die Bevlkerung wird sich ihren Teil schon denken.

Die Enttuschung kam genau einen Tag nach der Wahl, nmlich am 27.Mai.

Die SPD zog ihren, dem Wunsche der Mehrheit der Bevlkerung folgenden Antrag ohne plausible Begrndung zurck.

Der Antrag der AfD wurde traditionsgem abgelehnt.

Was mag dahinterstecken?

Offensichtlich hatte die SPD nie wirklich Interesse daran, dass es im Bremer Westen wieder einen Baumarkt geben soll. Und schon gar nicht an der Holsteiner Strae.

Dafr sprechen auch die halbherzigen Versuche der Vergangenheit. Die Forderung der Mehrheit der Bevlkerung abzulehnen wrde Whlerstimmen zugunsten der AfD kosten. So wurde die ganze Zeit nur rumgeeiert und den halbherzigen Antrgen kein Nachdruck gegeben.

Knnte es sein, dass die SPD der nunmehr stadteigenen Brebau zu lukrativeren Geschften verhelfen will?

Den Baumarkt abzulehnen ist bestimmt nicht im Sinne der berwiegenden Anzahl der Menschen im Bremer Westen.

 

Bei dieser Gelegenheit mchte ich mich fr den Zuspruch bedanken.

 

Dafr, dass "ganz Walle die AfD hasst", grenzt meine Wiederwahl in den Waller Beirat an ein Wunder.

 

Angesichts der Tatsache, dass die meisten Altparteien nicht mde wurden, die AfD zu verunglimpfen, ja sogar Straftaten zum Nachteil der AfD und unbeteiligter Dritter  verherrlichen, kann die AfD mit dem Erreichten zufrieden sein.

 

Mal sehen, was uns die nchsten vier Jahre unter RRG bringen.

Der Mediengilb

schlgt  zu

Drei Beiratssitzungen, drei verschiedene  Welten!

Nach meinen recht merkwrdigen Erfahrungen zur konstituierenden Sitzung des Beirates Walle habe ich solche in zwei anderen Stadtteilen besucht. ber meine Wahrnehmungen hier ein paar Erluterungen: 

1. Walle am 03. Juli 2019 (von Ideologie besessen).

2. Blumenthal am 05. Juli 2019 (unter professioneller Leitung).

3. Hemelingen am 11. Juli 2019 ( bodenstndig und sympathisch).

Zu1:

Trotz massiver Anti-AfD-Werbung (z.B. "Ganz Walle hasst die AfD") wurde ich mit einem Stimmenzuwachs erneut in den Beirat gewhlt.

Im Vorfeld wurde ich von der Ortsamtsleiterin angeschrieben, wie ich mich zu verhalten habe. Wohl in der Befrchtung, dass ich Tacheles rede, ist u.a. dieser Satz recht bemerkenswert:

"Ich bitte in diesem Zusammenhang auch darum, von Unterstellungen, Polemik und Schuldzuweisungen  abzusehen."

Die Beiratssitzung begann mit der fr Walle blichen Belehrung, dass Ton-und Bildaufzeichnungen durch Besucher oder einzelne Beiratsmitglieder verboten sind.

Als sich alle Beiratsmitglieder der Reihe nach von links nach rechts vorstellen durften, fiel auf, dass die meisten darauf abhoben, "dass Walle bunt und vielfltig ist", oft mit kleinen Seitenhieben gegen die AfD. Ich habe es mit Fassung getragen, und gewartet, bis ich als letzter an der Reihe war.

Neben der persnlichen Vorstellung bin ich auf die zuvor geuerten Ideologien eingegangen. Ich habe von meinen auslndischen Mietern erzhlt, und hervorgehoben, dass ich das volle Spektrum an Vielfalt akzeptiere, whrend andere gerne nicht genehme Gruppen diskriminieren. Als ich dann auch noch davon anfing, dass ich nicht so unbeliebt sein kann, wie mich die anderen darstellen (ich habe z.B. mehr Personenstimmen bekommen, als jeder einzelne der Grnen), war es der Ortsamtsleitung offenbar zu viel, und ich wurde barsch von der Ortsamtsleitung am Weiterreden gehindert.

Als es um die Besetzung der Fachausschsse und die Bestimmung der sachkundigen Brger ging, zeigte die GroKo-maximal ihr demokratiefeindliches Gesicht. Es wurde "beschlossen", dass meine Vorschlge in Sachen sachkundige Brger abgelehnt werden. Siehe letzter Absatz des Zeitungsartikels:

https://www.weser-kurier.de/bremen/stadtteile/stadtteile-bremen-west_artikel,-walles-beirat-konstituiert-_arid,1842656.html

Bemerkenswert ist, dass Menschen pauschal abgelehnt werden sollen, welche die Vertreter der Altparteien noch nicht kennen.

Ich musste mir jede Menge Verleumdungen gefallen lassen, ohne dass die Ortsamtsleiterin einschritt. Immer wieder ist zu vernehmen, dass ich "rechtsradikales  Gedankengut" verbreiten soll, zusammen mit der AfD andere Menschen zu Straftaten anstifte; sogar am Mord an dem CDU-Politiker soll die AfD nicht unschuldig sein. Die immer gleichen Vorwrfe gegen mich bzw. die AfD finden sich auch massenhaft auf den einschlgigen Seiten im Internet.

Die Beiratssitzung war insgesamt von einem Klima des Hasses gegen die AfD geprgt.

Zu 2:

Ein ganz anderes Bild bot sich mir in Bremen-Nord. Auer ein paar linken Stren, welche der dortige Ortsamtsleiter zur Ordnung rief, war keine Polemik gegen zu AfD festzustellen.

Im Gegenteil, es gab offenbar eine Koalition unter Beteiligung der AfD gegen die SPD (undenkbar fr das ideologisch verbrannte Walle). Mit den Stimmen der AfD wurde ein CDU-Beiratssprecher. Fr die Grnen gab es den Stellvertreterposten, und die AfD bekam einen Posten im Regionalausschuss.

Nicht einmal der Vertreter der Linkspartei sagte etwas gegen die AfD.

Unser lokaler Mediengilb hat mal wieder die AfD unerwhnt gelassen, weil nicht sein kann, was nicht sein darf:

https://www.weser-kurier.de/bremen/bremen-stadt_artikel,-schwarzgruener-flirt-in-bremennord-_arid,1844167.html

Der Ortsamtsleiter hat whrend der Sitzung alle Beiratsmitglieder ausreden lassen, und keinen unterbrochen. Im Gegensatz zu Walle wurden alle Beirte gleich behandelt.

Von einem Verbot von Ton- und Bildaufnahmen habe ich auch nichts mitbekommen.

Zu 3:

Die Sitzung in Hemelingen war wieder ganz anders. Besonders putzig fand ich, dass der Beiratssprecherkandidat seine Bewerbungsrede hielt, als die Zettel fr diesen Posten schon in der Urne waren, und whrend besagter Rede gezhlt wurden. Von dem Beirat denke ich, dass es liebenswerte Laien sind, welche ohne Ideologie das Beste fr ihren Stadtteil wollen. Es gab nicht einmal ansatzweise  Protest gegen die AfD. Im Gegenteil, die Eine Brgerinitiative mchte eine Person als sachkundigen Brger in einem Ausschuss haben, und kam mit der AfD ins Gesprch. Nur von den Grnen kam leise die Frage "muss es unbedingt unter der AfD sein?" Die Frage war eigentlich berflssig, da die anderen Parteien schon ihre Posten vergeben hatten.

Der FDP-Mann dort scheint mir sehr kompetent zu sein. Seine Antrge in Sachen Geschftsordnung waren nachvollziehbar, wurden aber von der Mehrheit abgelehnt, whrend die AfD dem folgte.

Whrend der gesamten Sitzung wurde von verschiedenen Personen mit Mobiltelefonen fotografiert. Ich machte es den anderen nach, ohne dass der Ortsamtsleiter daran Ansto nahm.

 

Fazit:

Die AfD scheint mittlerweile in einigen Beirten akzeptiert zu sein. Woanders scheint es ja Lokalpolitiker zu geben, welche nicht so wirbellos sind, wie in Walle,

wo z.B. die CDU offenbar dem AKK-Befehl folgt, und jede Zusammenarbeit mit der AfD ablehnt.

Das mit dem Verbot von Ton- und Bildaufnahmen scheint eine Besonderheit des Ortsamtes West zu sein, wohl um zu verhindern, dass das antidemokratische Verhalten einer greren ffentlichkeit bekannt wird, zumal der lokale Mediengilb entsprechend gefrbt berichtet.

Whrend die anderen ber "Vielfalt" fabulieren, setze ich mich fr echte Vielfalt ein. Vielfalt bedeutet auch eine ungestrte Arbeit der AfD. Denn ich mchte, dass fr mglichst viele Brger etwas auf den Wahlzetteln steht. Und solange die AfD ausgegrenzt und diskriminiert wird, sehe ich mich dazu berufen, fr Vielfalt in der Parteienlandschaft zu sorgen. Da bin ich gerne "Pionierpflanze" fr AfD-Politiker, welche sich knftig zum Wohle Deutschlands einsetzen werden.

Walle ist zum Glck nicht berall, und das lsst hoffen.

rpunkt01

Parteisoldaten

Als am 03. Juli 2019 alle "demokratischen" Parteien auf der konstituierenden Beiratssitzung "beschlossen", keine sachkundigen Brger zu whlen, welche die AfD vorschlgt, fhrte ich dies auf die Verrgerung ber das relativ gute Wahlergebnis der AfD in Walle zurck. Immerhin habe ich mehr Personenstimmen bekommen, als jeder Kandidat der Grnen.

Nachdem ich meinte, dass sich die Verrgerung gelegt haben muss, beantragte ich zur Beiratssitzung am 05. Sept. 2019 eine Erklrung darber, ob der "Beschluss" vom 03. Juli 2019 Bestand haben soll.

Alle Fraktionen der "demokratischen" Parteien erklrten daraufhin, dass keiner eine von der AfD  als sachkundigen Brger vorgeschlagene Person whlen wird.

Somit steht fr mich fest, dass dieses Vorgehen keiner Emotion geschuldet ist, sondern "von oben angeordnet wurde", als Befehl auszufhren ist. Anderenfalls wird zu "freundlichen" Gesprchen in die jeweiligen Parteizentralen geladen. ber solch eine Vorgehensweise wurde mir aus anderen Beiratsgebieten berichtet, wo es anfangs nicht ganz so lief, wie sich die "demokratischen" Parteien dies vorstellten.

Bemerkenswert ist auch, dass sich anlsslich einer Fachausschusssitzung am 11. Sept. 2019  der Vertreter der Linkspartei anfangs weigerte, einem gemeinsamen Antrag fr eine an sich unkritische Angelegenheit zuzustimmen. Der Mann hatte dann doch noch eingelenkt. Das zeigt, dass der Befehl  "keine Zusammenarbeit mit der AfD" tief sitzt.

 

Konsequenzen:

Da mir die Hilfe durch sachkundige Brger verweigert wird, kann ich nur eingeschrnkt arbeiten und keinen Vertreter schicken, falls ich verhindert bin.

Whrend sich die anderen Parteien die Arbeit untereinander aufteilen, muss ich alle Sitzungen selbst besuchen. Auch bei Themen, von denen ich keine Ahnung habe.

 

Wie damit umgehen?

Die Bevlkerung wird sicher verstehen, dass ich unter den Umstnden nicht alle Sitzungen wahrnehmen kann. Unterstellungen, "die AfD sei faul und schwnzt die Sitzungen" laufen bei objektiver Betrachtung der Umstnde ins Leere.

Da es sich bei den Manahmen der politischen Gegner um antidemokratisches Verhalten handelt, jedoch formaljuristisch zulssig ist, werde auch ich mich verstrkt formaljuristischen Handlungen / Antrgen bedienen, welche auch auf dem "kleinen Dienstweg" zu erledigen wren. Den erheblichen zustzlichen Zeitaufwand werden sich die Antidemokraten selbst zurechnen mssen.

In solch einem Klima mchte  ich zum Beispiel nicht, dass mein Abstimmungsverhalten lnger ffentlich sein wird, und sptestens ab Januar 2020 stets die geheime Abstimmung beantragen.

Falls sich irgendwelche Menschen verwundert ber mein hier angekndigtes  Verhalten zeigen sollten, werde ich auf diesen Schriftsatz verweisen.

Es besteht fr die Gegenseite  noch die Mglichkeit des Einlenkens. Solch ein Schritt msste jedoch ohne mein weiteres Zutun in Form einer Erklrung aller Fraktionen auf der nchsten Beiratssitzung im November 2019 erfolgen.

 

20.09.2019

rpunkt01

NEU

1.10.2019

http://www.hoahe.de/assets/images/Sudeledes.jpg

HAU

Neues von den Gesichtslosen

Nach dem monatelang nichts Neues von den selbst ernannten "AfD-Wchtern" (die mit dem Fake-Impressum) kam, gibt es nun einen und lesenswerten Artikel von den Gesichtslosen. Lesenswert deswegen, weil reierisch und unterhaltsam geschrieben. Obwohl die Wahrheit, wie immer in diesen Artikeln zu kurz kommt, kann ich die Lektre zur spannenden Unterhaltung nur weiterempfehlen:

https://afdwatchbremen.com/wahlkampf-mit-militanten-neonazis/

Das sich die "Redakteure" von "AfD-Watch strafbar machen, steht auer Frage, auch dann nicht, wenn die meisten Menschen nur noch schmunzeln, ber deren Ruberpistolen. Um sich der Strafverfolgung zu entziehen, operieren die "Sudeledes" unserer Tage ber einen Server im Ausland.

Das, was die selbsternannten AfD-Wchter der AfD vorwerfen, praktizieren sie selbst. Sie werden  nicht mden, den Boden fr Straftaten zu zubereiten, so dass sich das extrem linke Partyvolk* dazu aufgefordert sieht, Sachbeschdigungen bei AfD-Mitgliedern und deren Sympathisanten zu begehen.

14.10.2019

Es scheint auch eine neue Strategie zu sein, auch das Umfeld von AfD-Mitgliedern anzugehen, da diese meist in Erwartung von linksradikalen Anschlgen entsprechend versichert sind.  

Aufhorchen lie mich im Artikel ein Hinweis auf einen "Liederabend". Da ich am Rande mitbekam, dass jemand im Bunker  Rume fr einen "Liederabend" gebucht hat, wollte ich mehr wissen. Ich habe dann eine Mail an "AfD-Watch" geschrieben, und um mehr Informationen gebeten, um so zu erfahren, ob es ein Zufall ist, tatschlich Neonazis die Rume gebucht haben. Allem Anschein nach hat "AfD-Watch" kein Interesse, solch ein Ereignis im Bunker zu verhindern, um dafr jedoch spter mit reierischen Schlagzeilen daherkommen zu knnen.

Der "Liederabend" ist abgesagt, jedenfalls im Bunker, nachdem ich den Hausmeister vor Ort entsprechend informiert habe.  Meine schlechten Erfahrungen mit dem extrem linken Partyvolk* mssen sich nicht am anderen Ende der Skala wiederholen.

Beklagenswert ist es auch, dass der Weser-Kurier sich mitunter auf "AfD-Watch" beruft,

um nicht selber lgen zu mssen

* Ich fhle mich geehrt, dass mein Vokabular bernommen wurde, und vom "rechten Partyvolk" geschrieben wird. Den Begriff "linkes Partyvolk" nutze ich seit Jahren, und das gar nicht mal in bser Absicht.       Click hier

Stein m. L-Judenstern
rpunkt01

Erst neulich gab es im zeitlichen Zusammenhang mit den Anschlgen in Halle einen Angriff auf das Eigentum meines Mieters. Da der Bunker fensterlos ist, hat sich das extrem linke Partyvolk* an einer Leuchtreklame ausgetobt. Neben den typischen Anti-AfD-Botschaften kamen nun Symbole der Juden auf den Wurfgeschossen zum Einsatz, was allgemein als geschmacklos empfunden wird. Siehe Bild

001.1_AfD-Walle_klein