Über Spindoktoren und andere merkwürdige Gestalten…

oder eine Nachbetrachtung zur Waller Beiratssitzung vom 08. Feb. 2018.

Schlimmer geht nimmer, dachte ich mir jedenfalls vor dem denkwürdigen Abend dem die folgenden Zeilen gewidmet sind.

Da man mir meine Geschichten aus dem Waller Beirat nicht so recht glauben wollte, waren einige Kollegen aus der AfD anwesend. Das, was die Kollegen mitbekamen, stellt meine Schilderungen der vergangenen Beiratssitzungen total in den Schatten.

Entgegen der chronologischen Order fange ich mit den Ausführungen eines gewissen Herrn Dr. Seidel (von den Grünen) an:

Dieser gute Mann hat den „Vogel abgeschossen“, indem er der AfD bzw. dem Waller AfD-Beiratsmitglied  unterstellte, dass diese KZ bzw. NSDAP-Methoden einführen wolle, um sich der politischen Gegner zu entledigen.

„Wenn die AfD erst mal an Der Macht ist, werden Menschen erschossen, in eigens vorher ausgehobene Gruben gestoßen, Löschkalk drüber und weg damit“.

Der komplette Vortrag dieses grünen Beiratspolitikers wird zentrales Thema einer Strafanzeige sein, so dass ich hier nicht auf den kompletten Inhalt eingehe. Auch die Ortsamtsleiterin, Prau Pala, hat ein zweifelhaftes Verhalten an den Tag gelegt, indem sie Herrn Dr. Seidel hat gewähren lassen. Bei solch ungeheuerlichen Vorwürfen, die nichts mit den Anträgen oder Themen zu tun hatten, hätte Frau Pala unverzüglich einschreiten müssen. Immer, wenn die AfD nur ansatzweise vermeintlich vom Thema abkommt, wird der AfD-Beiratsabgeordnete sofort unterbrochen. Da Frau Pala mir als Beiratsabgeordneten bislang verweigert hat, das die Aufnahme mit dem Vortrag des Herrn Dr. Seidel anzuhören, besteht für mich Raum für die Annahme, dass die Aufnahme, wenn es darauf ankommt, aus irgendwelchen Gründen nicht mehr zur Verfügung stehen wird. Vor dem Hintergrund, dass im Beirat Walle so einiges nicht mit rechten Dingen zugeht, ist nachvollziehbar, dass, im Gegensatz zu anderen  Beiratsgebieten, Ton-und Bildaufnahmen verboten sind.

Woanders, z.B. in Blumenthal, hat die Ortsamtsleitung kein Problem damit, wenn sich ein Beiratsmitglied die Tonaufzeichnung der Sitzung nochmal anhört.

Vergleiche Blumenthal und Walle.

Ich frage mich schon lange, was für ein „Dr.“ Herr Seidel eigentlich ist. Während eines Aufenthaltes im Vereinigten Königreich habe ich erstmalig  von „Spin Doctors“ gehört. Solche  offensichtlich unangenehmen Zeitgenossen werden von Parteien angestellt, um durch Lügen und Verdrehen (to spin = drehen) von Tatsachen den politischen Gegner in Misskredit zu bringen. Zur Frage, was für ein „Doktor“ Herr Seidel eigentlich ist, könnte sich nun  möglicherweise eine Antwort abzeichnen.

Ist Herr Seidel vielleicht ein Dr. spin? Spätestens nach seinen Äußerungen vom 08. Feb. 2018 besteht für mich Raum für die Annahme, dass der Mann spinnt. Spätestens, wenn die Strafanzeige ihren Lauf nimmt, dürfte „Dr. spin“ gewaltig ins Rotieren kommen. Ob er die Zentrifugalkräfte politisch überlebt, oder seiner Partei Wähler davonfliegen…warten wir es ab.

Aber auch ein anderer (legitimer) Vorwurf das „Dr. spin“ geht ins Leere. Wenn  er mir vorwirft, dass ich mich nicht an der eigentlichen politischen Arbeit beteilige, hat er den ureigentlichen Sinn einer Opposition nicht verstanden. Abgesehen davon, dass die „demokratischen Parteien“  aus Ideologischen Gründen  nicht mit der AfD  zusammenarbeiten wollen, ist auch der Hass auf die AfD in Walle exorbitant. Um vernünftige Arbeitsbedingungen zu bekommen, muss erstmal „die Werkstatt aufgeräumt werden“. Und da bin ich zur Zeit „Volle Kanne“ dabei. Bis echte demokratische Verhältnisse im Waller Beirat eingekehrt sind, werde ich vorrangig die  Firmen und  Bürger unterstützen, welche mit ihren Anliegen bei den „demokratischen“  Parteien „abblitzen“. Hierzu gehört z.B. auch, dafür zu sorgen, dass rechtschaffende, lange in Bremen ansässige Firmen nicht in deren Gewerbebetrieb durch das „linke Partyvolk“ gestört werden. Mehr zu „Zuckerwerk“ im weiteren Verlauf dieser Nachbetrachtung.

Der Umgang mit den Anträgen der AfD:

1. Kein Sitzungsgeld:

Im April 2017 wurde ich auf einer Koordinierungsrunde von der Linkspartei beschuldigt, in meinen Mails „rechtes Gedankengut“ zu verbreiten. Dies war für mich Anlass, nach dem Protokoll der Sitzung zu fragen. Zu meinem Erstaunen wurde mir gesagt, dass für  Koordinierungsrunden keine Protokolle gefertigt werden.

In der Folgezeit ergab sich eine heftige Debatte um die Protokolle. Seitens Ortsamt und der politischen Gegner wurde die Meinung vertreten, dass man im Bremer Westen, ganz im Gegensatz zu anderen Beiratsgebieten, keine Protokolle schreiben müsse. Ich vermute  die Motivation darin, dass man den vielen Blödsinn (z. B. ich würde rechtes Gedankengut verbreiten) nicht beweiskräftig dokumentieren wollte. Offensichtlich sollte nur provoziert werden, aber keine juristisch  verfolgbaren Straftatbestände schaffen.

Die ganze Zeit hielten die politischen Gegner an den rechtswidrigen „Koordinierungsrunden“ fest. Am 22. Nov.2017 war man noch der Auffassung dass die rechtswidrigen „Koordinierungsrunden“ Bestand haben sollen. Deshalb gab es zu meinem Antrag einen Gegenantrag

Da ich weiterhin die Rechtmäßigkeit der „Koordinierungsrunden“ anzweifelte, haben die politischen Gegner auf der Beiratssitzung vom 30. Nov. 2017 kalte Füße bekommen, und das Thema „Koordinierungsrunden“ von der Tagesordnung genommen. Angeblich war denen tatsächlich kalt, und wollten deswegen nach Hause.

In der Zwischenzeit dämmerte es denen, dass die AfD wohl doch Recht hat. Es musste etwas geschehen, um das Gesicht zu wahren.

Da kam das neue Ortsgesetz vermeintlich gerade recht. Man versuchte die Änderung zu einer „rechtskonformen Variante“ damit zu begründen, dass es ein neues Ortsgesetz gibt.

Auf meine Frage „ob das neue Gesetz denn schon verabschiedet sei“ antwortete Herr Golinski im Brustton der Überzeugung „Ich glaube schon“. Dabei gehe ich davon aus, dass Herr Golinski sehr wohl wusste, dass das neue Gesetz noch keine Gültigkeit hat. Hier sollte offensichtlich dahingehend getäuscht werden, dass die überfällige Beseitigung des rechtswidrigen Zustandes einer Gesetzesänderung geschuldet sei. Auf keinen Fall wollte man zugeben, dass die Androhung einer weiteren Klage der eigentliche Grund war, doch noch tätig zu werden.

Der Vorschlag des Herrn Roßkosch, alles so zu belassen, wie es ist, nur dass kein Sitzungsgeld mehr bezahlt wird, würde die die Rechtmäßigkeit für künftige „Koordinierungsrunden“ herstellen. Der Vorschlag fand meine Zustimmung. Herr Roßkosch hatte seinen Vorschlag kaum zu Ende gesprochen, da fand eine non-verbale Entrüstung statt „z.B Augenbrauen hoben sich“, und der mögliche Kompromiss war ganz schnell vom Tisch. Offenbar fängt die Geldgier schon bei einigen im Beirat an. Es wurde dann ein neuer Gegenantrag erarbeitet, der in Konkurrenz zum Antrag der AfD am 08. Feb. 2018 stand. Die Folge war, dass der AfD-Antrag abgelehnt wurde, und notgedrungen, wegen des Antrags der AfD, die eigene „rechtskonforme Fassung“ beschlossen wurde. Aber die durfte aus Prinzip nicht von der AfD kommen.

Da die „Koordinierungsrunden“ der Vergangenheit rechtswidrig waren, wie es auch in der Begründung des Antrags  der politischen Gegner steht,  ist es nur folgerichtig, dass zu Unrecht bezogene Sitzungsgelder der vergangenen Jahre zurückgezahlt werden müssen.

Meine Ankündigung diesbezüglich, einen Antrag zur nächsten Beiratssitzung  zu stellen, traf auf völliges Unverständnis der „demokratischen Parteien“. Wenn sich hier schon auf kleiner politischer Ebene die Einstellung durchsetzt, sich zu Unrecht bereichern zu wollen, wie soll man solch ein Verhalten einer Harz-4-Bezieherin vermitteln, welche durch einen Fehler der Behörde zu viel gezahltes Geld zurückzahlen muss. Wie im Fall der zu viel gezahlten  Sozialleistungen sollte finanziell schwächer gestellten Beiratsmitgliedern angemessene Ratenzahlung gewährt werden.

Auf keinen Fall sollte in der Bevölkerung der Eindruck entstehen, dass sich Abgeordnete bereichern, indem zu Unrecht gezahltes Geld behalten wird. 

2. Linke Gewalt

Als mein Auto, kurze Zeit nachdem ich mich zum Thema „Zuckerwerk“ und Sorgen der Anrainer geäußert hatte, zerstört wurde, konnte ich nicht ahnen, dass eine ganze Welle von Anschlägen auf vermeintliche „Nazis“ folgte.

Bei dem Anschlag auf das von mir genutzte Fahrzeug dürfte klar sein, dass mein Engagement für die Firmen am  Bunker Hans-Böckler-Straße der Grund ist. Der Grund, dass die  „demokratischen“ Altparteien kein wirkliches Bedauern haben, wenn es zu Gewaltakten gegen die AfD kommt, dürfte dieser Bericht zeigen:

https://www.youtube.com/watch?v=M_l--uc7dio

 

Der Gesinnung zufolge wurde der Antrag der AfD als „rassistisch“ durch die „demokratischen“ Parteien abgelehnt.

Ein verwässerter allgemeiner Antrag wurde stattdessen eingebracht.

Man möge sich vorstellen, wie ein Antrag der „demokratischen“ Parteien aussähe, wenn  es jemanden der Ihren oder gar ein Flüchtlingsheim getroffen hätte. Unterschriftensammlungen und Mahnwachen gegen die AfD wären allgegenwärtig.

3. Verleumdung

Auch dieser AfD-Antrag wurde von den „demokratischen“ Parteien angelehnt. Anders gesagt, die „demokratischen“ Parteien befürworten derartige Verleumdungen und Aufforderungen zu Straftaten. Das Resultat sind die beklagten Vorfälle unter „2. Linke Gewalt“. Warum sollen die „demokratischen“ Parteien diese Form von Verleumdungen verurteilen, wenn diese und andere Straftaten durch Steuergelder gefördert werden, was diese Reportage nahe legt.

 

https://www.youtube.com/watch?v=M_l--uc7dio

 

4. Ersatzstandort „Zuckerwerk“

 

Wo „Zucker“ auftritt, zucken die Anwohner zusammen! Das linke Partyvolk ist laut, und die Nachbarn fürchten sich vor weiteren Unannehmlichkeiten, von der zu erwartenden Vermüllung bis zu Sachbeschädigungen. Den sich überall regenden Widerstand der Anwohner hat auch die SPD registriert. Ebenso, dass sich die AfD der genervten / bedrohten Menschen bzw. Firmen annimmt. (siehe hier)

Um dem linken Partyvolk eine realistische Alternative anzubieten, hat die AfD schon lange ein Ausweichobjekt vorgeschlagen, wo keine Widerstände zu erwarten sein dürften. Siehe AfD-Antrag.

Unter der Voraussetzung, dass nur der Bunker an der Hans-Böckler-Straße vom „Zuckerwerk“ begehrt wird, wäre der Alternativvorschlag die bessere Wahl. Dies hat die AfD auch ausführlich begründet. Auch dieser AfD-Antrag wurde in unsachlicher Weise abgelehnt. Man war noch nicht einmal bereit, sich die Objekte ergebnisoffen anzusehen. Die SPD postete gleich nach der Beiratssitzung: (siehe hier)

Sachlich würde die Ablehnung nur Sinn machen, wenn in einer weiteren Ausbaustufe  auch das Zollamt dem „Zuckerwerk“ zugeschoben werden soll. Der Bebauungsplan, extra für „Zuckerwerk“ kreiert, beinhaltet den Bunker und das Zollamt. Sonst nichts.

Wenn, so wie von den Grünen im Beirat angekündigt, es sich bei den Leuten von „Zuckerwerk“ um Künstler handelt, stellt sich dem unbedarften Menschen die Frage, warum denn Tanz- und Diskothek-Betrieb im Bebauungsplan vorgesehen sind. Ich kann diese Frage beantworten: Das linke Partyvolk möchte gerne mit möglichst vielen Leuten und so oft wie möglich ausgiebig feiern. Das kann ich aus eigener Erfahrung sagen, und auch die Folgen einschätzen. Kunst, Flüchtlingshilfe, Antirassismus… sind meist nur vorgeschoben, um das eigene Vergnügen zu ermöglichen. Ich hatte grundsätzlich nichts gegen die meist jungen Leute, und denen auch ermöglicht, zu feiern. Siehe: 

https://www.yumpu.com/de/document/view/56162445/zds37/20

Aber nachdem sich gehäuft Nachbarn beschwert hatten, ja sogar die Rocker falsch verdächtigt wurden,  ging es absolut nicht mehr. Das hat nichts mit Ideologie zu tun. So lange, wie ich, hätte sich das kaum jemand anders angesehen. Da ich rechtschaffende Arbeit, das Ruhebedürfnis der Anwohner und den ungestörten Gewerbebetrieb höher einschätze, als das Vergnügungsbedürfnis, mancher Leute, ist es meine Pflicht, meine Erfahrungen im Vorfeld zur Konfliktvermeidung einzubringen. Dass dies möglicherweise derart missverstanden wurde, indem mein Auto beschädigt wurde, ist zwar traurig, soll aber meinen Einsatz für Bürger und Firmen, welche sich an die AfD wenden, weil sie bei den „demokratischen“ Parteien „abblitzen“, nicht mindern. Auch andere Stellen haben sich so ihre Gedanken über das Weshalb und Warum rund um das „Zuckerwerk“ gemacht:

http://www.hbpublik.de/Seiten/Vereine/Zuckerwerk.html

Soweit die kleine Nachbetrachtung zur Waller Beiratssitzung, welche keinen Anspruch auf Vollständigkeit erhebt. Die AfD ist aber gerne zu weiteren Auskünften bereit.

 

Am 08. Feb. 2018 gab es im Beirat nur eine demokratische Partei, und das war die AfD!

 

 

die Website Ihres AfD-Beiratmitgliedes für Bremen-Walle, Gerald Höns.

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